Gemeindevertretung Mühlen Eichsen 19.09.2017

Zeit: 18:00-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister    
2Einwohnerfragestunde    
3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
4Anträge zur Tagesordnung und Festsetzung der Tagesordnung    
5Bestätigung der Niederschrift Nr. 05/2017 vom 18. Juli 2017    
6Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichenTeil der vorangegangenen Sitzung    
7Bericht des Bürgermeisters    
Nicht öffentlicher Teil:
8Bauanträge   
8.1Bauantrag Nutzungsänderung Wohngebäude mit 2 WE und Büro in Goddin - Stellungnahme der Gemeinde   
9Grundstücksangelegenheiten   
10Informationen und Anfragen   
Öffentlicher Teil:
11Feststellung der Jahresrechnung 2013MüE/032/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013MüE/033/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
13LWB Mühlen Eichsen - Groß Eichsen, Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer StraßenbaumaßnahmeMüE/034/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14LWB Mühlen Eichsen - Neu Frauenmark, Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer StraßenbaumaßnahmeMüE/035/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15LWB Goddin, Goddiner Landweg / Jägerweg, Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer StraßenbaumaßnahmeMüE/036/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Antrag auf Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Schönfeld Mühle - Herausnahme einer Teilfläche aus dem Wochenendhausgebiet und Darstellung als Innenbereichsfläche gemäß § 34 BauGB - TISCHVORLAGEMüE/039/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
17Informationen und Anfragen    
18Instandsetzung Holzbrücke über die Stepenitz am Friedhof - Beschluss zur AuftragsvergabeMüE/037/2017   
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0