Stadtvertretung Gadebusch 17.07.2017

Zeit: 19:00-20:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Begrüßung    
2Einwohnerfragestunde    
3Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
4Bestätigung der Tagesordnung    
5Bestätigung der Niederschrift Nr. 02/2017 vom 8. Mai 2017    
6Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung    
7Bericht des Bürgermeisters und Mitteilungen des Bürgermeisters    
8Verabschiedung des Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Herr Horst Biskupek    
9Begrüßung der neuen Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Frau Elli Brusch    
10Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 des Städtebaulichen SondervermögensGdb/049/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 des Städtebaulichen SondervermögensGdb/047/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
12Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Städtebaulichen SondervermögensGdb/050/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 des Städtebaulichen SondervermögensGdb/048/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
14Beschluss zur Selbsteinschätzung der Stadt Gadebusch nach dem Gemeinde-LeitbildgesetzGdb/037/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Zuweisung und Verteilung der zusätzlichen Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2017Gdb/040/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
161. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Gadebusch (Kostenersatzsatzung)Gdb/054/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Flächennutzungsplan der Stadt Gadebusch - Beschluss zur 6. Änderung für die Teilflächen Sondergebiet B-Plan Nr. 36 "Tourismuszentrum Schwedenschlacht 1712"Gdb/046/2017   
 Beschluss: zurückgezogen  
185. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gadebusch- Ergänzungsbeschluss zum Abwägungsbeschluss vom 12.12. 2016 nach erneuter ÖffentlichkeitsbeteiligungGdb/052/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
195. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gadebusch - Ergänzender Feststellungsbeschluss nach erneuter ÖffentlichkeitsbeteiligungGdb/053/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Gadebusch - Beschluss zur Neufassung der SatzungGdb/051/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
21Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2016Gdb/043/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Beschluss überplanmäßige Ausgaben - Instandsetzung "altes Schützenhaus"Gdb/055/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Annahme einer Schenkung des Fördervereins MuseumsanlageGdb/065/2017   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
24Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss zur Neuberufung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der WGR GmbH RadegastGdb/064/2017   
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 7  
25Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
26Auftragsvergabe - Erneuerung der Erich-Weinert-Straße, Straßen- und Tiefbauarbeiten   
27Informationen und Anfragen